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Virtuelle Dataport Hausmesse

Digital souverän – das war das Motto der diesjährigen Hausmesse von Dataport am 20. April 2021. Von 9.00 Uhr bis 18.00 Uhr hat der Ausrichter interaktiv und live zu fünf Themenwelten diskutiert: Infrastrukturen, Bund/Land/Kommune, Digitales Arbeiten, Gesellschaft und Technologien.

 KGSt-Programmbereichsleiter Marc Groß war dabei (unten rechts). KGSt-Programmbereichsleiter Marc Groß war dabei (unten rechts).

Im Eröffnungspanel hatten Dr. Johann Bizer (Dataport), Frauke Janßen (Deutscher Städtetag), Lena-Sophie Müller (D21), Dr. Martin Hagen (CIO Bremen), Christian Pfromm (CDO Hamburg) und KGSt-Programmbereichsleiter Marc Groß das Thema "Digitale Daseinsvorsorge im föderalen Spannungsfeld – gemeinsam stark oder kommunale Selbstbestimmung?" auf der Agenda.

In der Diskussion plädierte Marc Groß dafür, die (digitale) Daseinsvorsorge wieder stärker in den Mittelpunkt zu rücken. Denn darüber wird eine neue Qualität des kommunalen Handelns entstehen. Dafür müssen Kommunen Kräfte bündeln, Synergien erzeugen, um Freiräume für diese Aufgabe zu schaffen. Die KGSt spricht in diesem Kontext von zwei unterschiedlichen Renditebegriffen.

Zum einen geht es um die Intensivierung der klassischen interkommunalen Zusammenarbeit. Der Fokus liegt dabei speziell auf Leistungserstellungs- und Stützprozessen. Steuerungsprozesse sind hier ausgenommen, da diese von jeder Kommune selbst wahrgenommen werden sollten.

Zum anderen muss aber auch die digitale Rendite im föderalen System – also eine Neuordnung von Verwaltungszuständigkeiten in digitalen Zeiten – diskutiert werden. Welche Aufgaben und (Teil-)Prozesse müssen eigentlich noch auf kommunaler Ebene erbracht werden, wenn sie aus bundes- oder landesgesetzlichen Regelungen resultieren? Dies ist eine spannende, aber sicherlich nicht einfache Diskussion.

Diese Diskussion sollten wir auf einer konkreten fachlichen Ebene führen, ohne im ersten Schritt über Geld und politische Einflussnahme zu taktieren. Doch eines ist klar: Die Musik für die örtliche Ausgestaltung des Miteinanders und die Forcierung der Selbstwirksamkeit spielt nicht im Kreis der übertragenen Aufgaben. Sie ist Kern der kommunalen Selbstverwaltung und Daseinsvorsorge und deren aktive Gestaltung braucht Ressourcen. Mit diesen müssen wir sparsam umgehen und uns fragen, wie eine Aufgabenverteilung im föderalen System zu Gunsten kommunaler Selbstwirksamkeit und Daseinsvorsorge gestaltet werden könnte.

Die Diskussion zu den Zuständigkeiten sollten wir von Prozessmerkmalen abhängig machen. Also von den fachlichen Anforderungen an das Verwaltungshandeln. Es gibt verschiedene generische Prozessmuster, die sich immer wieder in verschiedenen Varianten wiederfinden lassen: Genehmigungsprozesse, Leistungsgewährungsprozesse, registerbezogene Prozesse, Planungsprozesse, Dienstleistungsprozesse etc. Es gibt bestimmte Prozessmerkmale, die ganz deutlich für die Verortung der Zuständigkeit auf einer bestimmten Verwaltungsebene sprechen.

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