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Nach der Krise ist vor der Krise – Herausforderung Klimaschutzfinanzierung

Klimaschutz ist in hohem Maße abhängig von den personellen und finanziellen Kapazitäten in den Städten, Landkreisen und Gemeinden. Vor dem Hintergrund der Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie wird dies ein weiterer Kraftakt, insbesondere für die eher Finanzschwachen.

 Monitor: Klimaschutz

Ein vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative gefördertes Projekt hatte zum Ziel, Lösungsansätze zum Abbau bestehender haushalts- und aufsichtsrechtlicher Restriktionen zu entwickeln und alternative Ansätze zur Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen in finanzschwachen Kommunen aufzuzeigen.

Die Veröffentlichung "Klimaschutz in finanzschwachen Kommunen" des Instituts für ökologische Wirtschaftsforschung (IÖW) in Kooperation mit dem Deutschen Institut für Urbanistik (Difu) führt zentrale Ergebnisse unterschiedlicher Analysen aus diesem Projekt zusammen.

Zunächst werden das rechtliche Verständnis des Begriffs "Finanzschwäche" sowie die haushalts- und aufsichtsrechtlichen Rahmenbedingungen und Restriktionen von Kommunen bei der Durchführung von Klimaschutzmaßnahmen dargestellt. Außerdem werden die Herausforderungen benannt, denen finanzschwache Kommunen bei der Planung und Durchführung von Klimaschutzmaßnahmen begegnen.

Im Weiteren wird der Frage nachgegangen, welchen Mehrwert kommunale Klimaschutzaktivitäten zusätzlich zum primären Ziel – der Reduktion der Treibhausgasemissionen – für Kommunen haben können. Im Fokus stehen mögliche Kosteneinsparungen und das Potenzial für lokale Wertschöpfungs- und Beschäftigungseffekte. Alternative Finanzierungsansätze jenseits der klassischen Finanzierung durch Kredite oder Förderprogramme von Bund und Ländern werden beschrieben, ihre Vor- und Nachteile dargestellt und ihre Eignung zur Finanzierung von Klimaschutzmaßnahmen finanzschwacher Kommunen bewertet.

Dem Klimaschutz und den Finanzen widmet sich auch die 18. Ausgabe in einer Publikationsreihe, mit der das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) nach und nach anhand unterschiedlicher Themenhefte die Schnittstellen des kommunalen Klimaschutzes zu verschiedenen Handlungsfeldern aufgreift. Diese Ausgabe stellt sowohl Herausforderungen als auch Lösungen zur Finanzierung von Klimaschutz beziehungsweise für Investitionen in rentable Klimaschutzmaßnahmen auf kommunaler Ebene vor.

In ausführlichen Beiträgen und kurzen Exkursen werden Beispiele aus der Kommunalpraxis präsentiert, die zeigen, wo Klimaschutz-Aktivitäten positive finanzielle Effekte hervorbringen, kurz- bis langfristig, direkt oder indirekt.

Eine Vorabauswertung der Angaben der für das KfW-Kommunalpanel 2021 befragten Kommunen zeigt, dass Investitionen in Klimaschutz und -anpassung den zu erwartenden Mindereinnahmen infolge der Corona-Pandemie weitgehend zu trotzen scheinen, wobei laut Autoren der KfW und des Difu zu beobachten wäre, wie die Kommunen gegebenenfalls mit dem Widerspruch zwischen sinkenden Gesamtinvestitionen und steigenden Investitionen in einzelnen Bereichen umgehen werden, der ihres Erachtens nur durch eine Reduktion der Investitionsanteile für andere Aufgabenbereiche aufzulösen wäre.

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Bildnachweise:
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Klimaschutz © MQ-Illustrations Adobe.Stock