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Defizite in den Rahmenbedingungen der öffentlichen Verwaltung

Marc Groß vertrat die KGSt auf dem Bayerischen Anwenderforum

Rund 300 Teilnehmende aus der bayerischen Verwaltung und Wirtschaft diskutierten auf dem virtuellen Bayerischen Anwenderforum am 10. Juni 2021 konzeptionelle und praktische Fragen des IT-Ein­satzes im öffentlichen Sektor. Marc Groß vertrat die KGSt im Forum "Defizite in den Rahmenbedingungen der öffentlichen Verwaltung".

 Marc Groß diskutierte auf dem virtuellen Bayerischen Anwenderforum

Gerade in der Coronapandemie zeigen die unterschiedlichen Rahmenbedingungen der föderalen Ebenen, dass Dezentralisierung nicht immer förderlich ist und sowohl effizientes als auch effektives Handeln ausbremsen kann. Auch der daraus resultierende "bunte Strauß an IT-Lösungen" sorgt nur selten für flächendeckende Produktivität anstelle eines Flickenteppichs. In der Diskussionsrunde sprachen Britta Behrend (BMI), Wulf Evers (BSH), Katja Köhler (AKDB) und Marc Groß unter Moderation von Rainer Ullrich über potenzielle Wege hin zur Vereinheitlichung der IT.

Diskutiert wurde in diesem Zusammenhang z. B. das Zusammenspiel von Bund, Ländern und Kommunen – welches ja im Rahmen der Digitalisierung häufig kritisiert wird. Oft wird be­mängelt, dass Kommunen zwar die Hauptlast bei der Digitalisierung tragen, nicht aber wirklich gleichberechtigte Akteure sind. Marc Groß wies darauf hin, dass der Begriff "Hauptlast" zu negativ ist. Kommunen tragen keine Last.

Kommunen sind vielmehr die Hauptgestalter der Digitalisierung vor Ort und die direkten Ansprechpartner der Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen. Alleine das begründet bereits, warum Kommunen im Zusammenspiel mit Bund und Ländern eine größere Rolle spielen müssen – wenn wir zu einer wirksamen Digitalisierung kommen wollen. Ein Gastrecht der kommunalen Spitzenverbände im IT-Planungsrat und ein Kommunalgremium der FITKO reichen bei weitem nicht aus.

Marc Groß hob aber auch hervor, dass es sehr gute informelle Strukturen zum Austausch gibt, insbesondere zwischen dem Bund bzw. seinen nach­gelagerten Behörden und den Kommunen bzw. der KGSt. Hier werden Dinge schnell und auf pragmatische Weise besprochen. Diese müssen zukünftig viel intensiver in die formellen Austausch- und Zusammenarbeitsstrukturen integriert werden.

Darüber hinaus ging es um die mögliche Schlüsselrolle der öffentlichen IT-Dienstleister. Diskutiert wurde, ob die aktuelle Landschaft der IT-Dienstleister der öffentlichen Hand zukunftsfähig ist. Marc Groß betonte in diesem Zusammenhang die wichtige Rolle der öffentlichen IT-Dienstleister im Kontext der Digitalen Souveränität.

Mit Blick darauf – und insbesondere auf eine notwendige Zentralisierung der IT-Infrastruktur – braucht es in Zukunft: Eine Strategie zur Rolle der IT-Dienstleister, eine Professionalisierung der kommunalen IT-Steuerung und eine Optimierung des Zusammenspiels zwischen Kommunen und IT-Dienst­leistern unter den neuen Rahmenbedingungen.

Zum Abschluss ging es um den Wandel der Arbeitswelt infolge der Coronapandemie. Marc Groß stellte heraus, dass Kommunen gut und vor allem sehr flexibel gehandelt haben, um den Betrieb unter Pandemiebedingungen aufrecht zu erhalten. Videokonferenzsysteme etc. wurden in kürzester Zeit angeschafft und zum Einsatz gebracht.

Er wies aber auch darauf hin, dass wir selbstkritisch erkennen müssen, dass viele Prozesse nur aus der analogen in die digitale Welt übertragen wurden. Hier braucht es jetzt ein Nachsteuern und ebenfalls eine weitere Professionalisierung. Dafür besteht, mit der aktuellen Dynamik, ein gutes Zeitfenster. Dies gilt es in den kommenden Jahren zu nutzen, um die richtigen Weichen zu stellen. Vor allem dürfen wir unter "Normalbedingungen" nicht wieder in alte Muster zurückfallen.

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