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Kommunaler Finanzreport 2021 erschienen

Im zweijährlichen Turnus veröffentlicht die Bertelsmann Stiftung den Kommunalen Finanzreport. Die aktuelle Ausgabe geht der Frage nach, welche finanziellen Belastungen für die Städte, Kreise und Gemeinden infolge der Coronapandemie im Jahr 2020 auftraten und wie die Hilfsprogramme von Bund und Ländern wirkten.

 Deckblatt: Kommunaler Finanzreport 2021

Dem Report zufolge haben die Kommunen das Jahr 2020 finanziell relativ unbeschadet überstanden und trotz der Krise einen Überschuss erwirtschaftet. Ebenso konnten Kassenkredite reduziert und Investitionen gesteigert werden. Dies ist allerdings maßgeblich auf die umfangreichen Hilfen von Bund und Ländern zurückzuführen. Gleichzeitig stehen Kommunen vor einer ungewissen Zukunft, in den Folgejahren drohen neue Haushaltskrisen.

Die Coronapandemie traf die Kommunen sowohl bei den Einnahmen, als auch bei den Ausgaben. Auf der Einnahmeseite ist insbesondere die Gewerbesteuer gegenüber dem Vorjahr um fast 9 Milliarden Euro eingebrochen. Auch beim Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer und bei den Gebühren traten erhebliche Verluste auf. In der Summe beläuft sich der finanzielle Schaden im Jahr 2020 auf mindestens 17 Milliarden Euro.

Hierauf haben der Bund und die Länder mit beispiellosen Hilfsprogrammen reagiert. Die größte Maßnahme war die hälftig von Bund und Ländern finanzierte Erstattung der Gewerbesteuerausfälle, zudem hat der Bund dauerhaft die Beteiligung an den Kosten der Unterkunft und Heizung in der Grundsicherung für Arbeitsuchende erhöht.

Durch die Stabilisierung der Haushalte konnten die Kommunen ihre Pläne im Jahr 2020 weitgehend umsetzen. Die Investitionsausgaben erreichten im Jahr 2020 ein neues Rekordhoch von 50 Milliarden Euro. Diese sind regional aber weiterhin höchst unterschiedlich. Die Kassenkredite haben trotz Coronakrise abgenommen und lagen Ende 2020 mit 31 Milliarden Euro ein Drittel unter dem Höchststand von 2015.

Nach derzeitigem Stand wird ein Großteil der Hilfen in den kommenden Jahren nicht fortgeführt. Vor dem Hintergrund, dass die Ausgaben weiter steigen und die Steuern den Vor-Krisen-Trend erst mittelfristig wieder erreichen, ist der Ausblick pessimistisch. Dem Kommunalen Finanzreport zufolge sind in der Summe der Jahre 2021 bis 2024 Defizite im Gesamtumfang von 23 Milliarden Euro zu erwarten. Den Kommunalen Finanzreport 2021 und weitere Informationen stellt die Bertelsmann Stiftung auf ihrer Website bereit.

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