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Deutschland-Index der Digitalisierung 2021

Diskussion zu den Inhalten der Studie und zur Umsetzung des OZG

Das Kompetenzzentrum Öffentliche Informationstechnologie (ÖFIT) geht seit 2017 der Frage nach, wie digital Deutschland ist. Dazu erscheint alle zwei Jahre der Deutschland-Index der Digitalisierung. Am 6. Mai 2021 wurden die Ergebnisse der aktuellen Veröffentlichung vorgestellt und im Anschluss im Rahmen einer Podiumsdiskussion, an der auch KGSt-Programmbereichsleiter Marc Groß teilnahm, diskutiert.

 Cover: Deutschland-Index der Digitalisierung 2021

Bei der Erstellung des Deutschland-Index der Digitalisierung wurden viele Indikatoren herangezogen, analysiert und von den Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern des ÖFIT begreifbar gemacht. Die Ergebnisse zeigen regionale Unterschiede in den 16 Bundesländern.

Ein besonderer Schwerpunkt lag 2021 auf dem Stand der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) in den Kommunen. Deshalb wurde die regelmäßige Erhebung des Angebots von gut 300 ausgewählten kommunalen Webportalen um zusätzliche Aspekte erweitert. Eine regional repräsentative Bevölkerungsumfrage mit mehr als 5 500 Befragten ergänzt die Angebotsseite um die Nachfrageseite digitaler Dienstleistungen. So zeigt sich im Index ein Gesamtbild der Nachfrage nach digitalen Verwaltungsleistungen und kommunalen Angeboten.

Darstellung und Analyse im Deutschland-Index der Digitalisierung orientieren sich eng am bewährten Vorgehen: Ein hoher Indexwert steht für eine weit fortgeschrittene Digitalisierung in den untersuchten fünf Themenfeldern: (1) Infrastruktur, (2) die Nutzung digitaler Möglichkeiten im Alltag, (3) Wirtschaft und Forschung, (4) Bürgerservices und (5) digitale Kommunen. Der Index soll bei der Analyse unterstützen, regionale Stärken und Schwächen zu identifizieren und Handlungsbedarfe aufzuzeigen.

Bei der Vorstellung der Ergebnisse am 6. Mai 2021 hob Prof. Dr. Peter Parycek, Leiter des Kompetenzzentrums ÖFIT, heraus, dass der Deutschland-Index der Digitalisierung 2021 einen Wert von 70,2 Punkten erreicht hat und damit höher ausfällt, als 2019 mit 68,3 Punkten. Damit setzt sich seiner Ansicht nach auch jenseits kurzfristiger Corona-Effekte der langfristige Trend fort, der schon zwischen 2017 und 2019 zu beobachten war: Deutschland wird immer digitaler. Das Zeitfenster für die Ausweitung des digitalen Verwaltungsangebots sei günstig. In den Indexwerten zeigt sich: Eine digital affine Bevölkerung weiß digitale Services sehr zu schätzen.

An die Vorstellung Ergebnisse schloss sich eine Diskussion zu den Inhalten der Studie und zur Umsetzung des OZG an. Teilnehmende der Podiumsdiskussion waren Christian Pfromm (Freie und Hansestadt Hamburg), Dr. Annette Schmidt (FITKO), Prof. Dr. Peter Parycek (ÖFIT) und Marc Groß (KGSt).

Marc Groß stellte heraus, dass ihn neben den großen Themen der Digitalisierung freut, dass sich auch die Bereitstellung von Offenen Daten (Open Data) und die Nutzung und das Engagement positiv entwickeln. Gerade der professionelle Umgang mit Daten wird zum Erfolgsfaktor einer wirksamen Digitalisierung werden.

Zum Thema "Umsetzung des OZG" betonte er, dass das OZG eine erhebliche Dynamik ausgelöst hat. Der Wille und die Bereitschaft, Verwaltungsleistungen zu digitalisieren, ist vorhanden. Das reicht aber nicht.

Für die Umsetzung des OZG bleibt nicht mehr viel Zeit. Diese reicht nicht ansatzweise für eine wirksame Umsetzung, auch wenn das OZG-Dashboard etwas anderes vermittelt: 315 von 575 Verwaltungsleistungen seien bereits online "verfügbar". Allerdings bedeutet verfügbar lediglich, dass eine Leistung in mindestens einer Verwaltung online vorhanden ist. Außerdem muss man den Begriff "online" differenziert betrachten. Online bedeutet, dass die Leistungen "in Deutschland digital beantragbar" sind. Es reicht also aus, wenn in einer Verwaltung ein Formularassistent für eine Leistung (z. B. Hund anmelden) vorhanden ist.

Auf die Frage, welche Unterstützung sich Kommune wünschen, verweist Marc Groß auf die Befragung im Rahmen des KGSt®-Kongresses Digitale Kommune im November 2020. Die Gefühlslage im Kontext der OZG-Umsetzung kann demnach an den Begriffen Chaos, Verwirrung, Unsicherheit und Zeitdruck festgemacht werden. Daher plädiert Marc Groß für mehr Klarheit und Übersichtlichkeit bei der OZG-Umsetzung.

Viele Fragen sind leider noch nicht geklärt. Beispielsweise ist die kommunale Nachnutzung der OZG-Leistungen nach wie vor in keinem Land geregelt. Es braucht daher schnell eine ergebnisoffene, breite und transparente Diskussion zu einem tragfähigen Nachnutzungskonzept unter Einbezug der kommunalen Ebene in den Ländern und auf Bundesebene.

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